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   OLG Koblenz, 11.11.2005 - 4 U 1113/05   

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https://dejure.org/2005,5983
OLG Koblenz, 11.11.2005 - 4 U 1113/05 (https://dejure.org/2005,5983)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11.11.2005 - 4 U 1113/05 (https://dejure.org/2005,5983)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11. November 2005 - 4 U 1113/05 (https://dejure.org/2005,5983)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterschiedliche Auspreisung von Verkaufsartikeln im Werbeprospekt und Geschäftslokal als irreführende Werbung

  • Judicialis

    RabattG § 1; ; RabattG § 1 Abs. 2; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 2; ; PreisangabenVO § 1 Abs. 1 S. 1; ; PreisangabenVO § 1 Abs. 6 S. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Wettbewerbsverstoß bei falscher Preisauszeichung?

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zwei unterschiedliche Preisauszeichnungen für ein Produkt sind nicht zwingend irreführend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Wettbewerbsverstoß bei falscher Preisauszeichung?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Preisschild ist kein verbindliches Angebot - Entscheidend ist der Kaufpreis, den der Kassierer nennt

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 30.05.1958 - I ZR 134/56

    Rabattgesetz und Direktverkäufe des Großhandels

    Auszug aus OLG Koblenz, 11.11.2005 - 4 U 1113/05
    Der Unternehmer sollte seinen eigenen Preisen, sofern sie allgemein galten, treu bleiben und sich nicht selbst unterbieten (BGHZ 27, 369, 371; 117, 230, 232; 118, 1, 8; Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht 21. Aufl. § 1 RabattG Rdn. 16).

    Maßgeblich war die Auffassung der Verbraucher, an die sich das Angebot richtete (BGHZ 27, 369, 372; 108, 39, 43; Baumbach/Hefermehl aaO; jew. m.w.N.).

  • OLG Jena, 27.10.2004 - 2 U 350/04
    Auszug aus OLG Koblenz, 11.11.2005 - 4 U 1113/05
    Es mag auch sein, dass viele Kunden entweder vom Kauf der anders ausgezeichneten Ware absehen, stattdessen aber anderweit bestehenden Bedarf decken (so Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 14.9.2005 - Az. 2 U 1108/04; Urteil vom 27.10.2004 - Az. 2 U 350/04, OLG-NL 2004, 277, 279; Kammergericht, Beschluss vom 19.10.2004 - Az. 5 U 118/04).

    Auf die fehlerhafte Preisauszeichnung hat die Verfügungsklägerin aber - anders als in den übrigen zwischen den Parteien anhängig gewesenen Wettbewerbsstreitigkeiten (so: Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 14.9.2005 - Az. 2 U 1108/04; Urteil vom 27.10.2004 - Az. 2 U 350/04, OLG-NL 2004, 277, 279) - in ihrem Antrag nicht abgestellt.

  • BGH, 02.04.1992 - I ZR 131/90

    Ortspreis - Sonderpreis; mehrere Preisnachlaßarten; Bestimmtheit der

    Auszug aus OLG Koblenz, 11.11.2005 - 4 U 1113/05
    Der Unternehmer sollte seinen eigenen Preisen, sofern sie allgemein galten, treu bleiben und sich nicht selbst unterbieten (BGHZ 27, 369, 371; 117, 230, 232; 118, 1, 8; Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht 21. Aufl. § 1 RabattG Rdn. 16).
  • BGH, 15.06.1989 - I ZR 183/87

    Stundungsangebote; Werbung mit Zahlungsaufschub

    Auszug aus OLG Koblenz, 11.11.2005 - 4 U 1113/05
    Maßgeblich war die Auffassung der Verbraucher, an die sich das Angebot richtete (BGHZ 27, 369, 372; 108, 39, 43; Baumbach/Hefermehl aaO; jew. m.w.N.).
  • BGH, 20.02.1992 - I ZR 68/90

    Rent-o-mat - Normalpreis

    Auszug aus OLG Koblenz, 11.11.2005 - 4 U 1113/05
    Der Unternehmer sollte seinen eigenen Preisen, sofern sie allgemein galten, treu bleiben und sich nicht selbst unterbieten (BGHZ 27, 369, 371; 117, 230, 232; 118, 1, 8; Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht 21. Aufl. § 1 RabattG Rdn. 16).
  • OLG Hamm, 20.12.2004 - 3 U 94/04

    Anspruch eines Patienten auf Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen

    Auszug aus OLG Koblenz, 11.11.2005 - 4 U 1113/05
    b) Es ist möglich, dass die Preisauszeichnung bei vielen Verbrauchern den Eindruck erweckt, es handele sich um den Preis, der auch an der Kasse verlangt werde (so: OLG Bamberg, Urteil vom 1.12.2004 - Az. 3 U 94/04).
  • RG, 14.02.1936 - II 185/35

    1. Enthält die Bereitstellung einer vom Hersteller mit Preisaufdruck versehenen

    Auszug aus OLG Koblenz, 11.11.2005 - 4 U 1113/05
    Der von dem Unternehmer angekündigte oder allgemein geforderte Preis war der Preis, den der Unternehmer selbst gegenüber dem letzten Verbraucher als den seinigen kenntlich machte oder regelmäßig von ihm verlangte (RGZ 150, 271, 276; BGHZ 32, 134, 150; Baumbach/Hefermehl aaO Rdn. 19; jew. m.w.N.).
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